Vorschlag der EU-Kommission zur Corporate Sustainability Due Diligence

Mit ihrem Vorschlag zu einem European Due Diligence Act will die EU-Kommission faire Arbeitsbedingungen und einen besseren Umwelt- und Klimaschutz bei der Produktion und dem Handel von Waren weltweit schaffen. Dem Vorschlag widmet sich der TÜV-Verband in seinem neuen Positionspapier.

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Faire Arbeitsbedingungen und besserer Umwelt- und Klimaschutz bei der Produktion und dem Handel von Waren weltweit: Das sind die wichtigsten Ziele des European Due Diligence Act. Der TÜV-Verband begrüßt ausdrücklich den Vorschlag der Europäischen Kommission, Sorgfaltspflichten für verantwortungsvolle Lieferketten für in der EU tätige Unternehmen verbindlich zu machen. Die Europäische Union hat jetzt die historische Chance, klare Regeln und gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Einhaltung der menschenrechtlichen und ökologischen Sorgfaltspflichten für alle Unternehmen die auf dem europäischen Binnenmarkt tätig sind. Nicht zuletzt die Coronavirus-Pandemie hat die Notwendigkeit verdeutlicht, Beziehungen in der gesamten Lieferkette verantwortungsvoll und widerstandsfähig zu gestalten.

Der TÜV-Verband begrüßt die Pläne der EU-Kommission, verbindliche Anforderungen unter Berücksichtigung der gesamten Lieferkette festzulegen. Begrüßt wird auch, dass der Vorschlag umfassende soziale und menschenrechtliche sowie umwelt- und klimarelevante Sorgfaltspflichten enthält. Für eine erfolgreiche Umsetzung des Due Diligence Act sollte sich der EU-Gesetzgeber nicht nur darauf konzentrieren, umfassende Anforderungen zu stellen, sondern auch sicherzustellen, dass diese Anforderungen tatsächlich eingehalten werden. Wir begrüßen nachdrücklich, dass der Vorschlag unabhängigen Dritten, die die Einhaltung der Sorgfaltspflichten entlang der Lieferkette bewerten, eine wichtige Rolle zuweist. Zertifizierungen und Vor-Ort-Audits durch unabhängige Konformitätsbewertungsstellen sind wichtige Instrumente, um die Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards zu gewährleisten. Unabhängige Bewertungen durch Dritte können das notwendige Vertrauen in die Aussagen der einzelnen Elemente der Lieferkette schaffen - und damit Unternehmen und Behörden unterstützen, Transparenz für die Verbraucher schaffen und letztlich zu einer gerechten und nachhaltigen Welt beitragen.
Der TÜV-Verband fordert nun ein zügiges Gesetzgebungsverfahren. Angesichts der langen Verzögerungen bei der Ausarbeitung sollten sich das Europäische Parlament und der Rat um eine rasche Verabschiedung ihrer Positionen bemühen.

Die zentralen Forderungen des TÜV-Verbands sind in folgendem Positionspapier (auf Englisch) zusammengefasst

EU Commission proposal Corporate Sustainability Due Diligence (COM (2022) 71 final)