Zukunft Deutschland: nachhaltig, digital und resilient durch unsichere Zeiten

Die Corona-Pandemie hat wie unter einem Brennglas die Schwächen unserer staatlichen Strukturen und unserer Wirtschaft offengelegt: Defizite bei der Digitalisierung, Lieferengpässe bei kritischen Produkten oder das Kompetenzgerangel zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Die Pandemie hat aber auch gezeigt, wie schnell die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft reagieren und Veränderungen anstoßen können. Aus diesen Erfahrungen müssen wir lernen, um aktuelle und künftige Krisen besser bewältigen zu können. Neben Vorkehrungen für eine mögliche neue Pandemie ist die Klimakrise die große, globale Herausforderung unserer Zeit. Auch hier ist entschiedenes Handeln gefragt.

Deutschland steht jetzt vor der Wahl

Kehren wir zurück in die „alte Normalität“ oder beschleunigen wir die Transformation zu einem Land, das nachhaltig, digital und resilient ist? Dazu gehört der Aufbau von Pandemiesouveränität, um besser für künftige Gesundheitskrisen gewappnet zu sein. Unser Wirtschaftssystem müssen wir schnellstmöglich nachhaltig und digital umgestalten, um unseren Beitrag zur Bewältigung der Klimakrise leisten zu können. Ein wichtiger Baustein ist hierbei die konsequente Umsetzung der Mobilitätswende.

Zentrale Voraussetzung für eine nachhaltige Transformation ist die Digitalisierung, die wir in allen Bereichen unserer Gesellschaft vorantreiben müssen: in Schulen, öffentlichen Verwaltungen, im Gesundheitssystem, im Straßenverkehr oder in den vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen, die das Rückgrat unserer Wirtschaft bilden. Damit wir die enormen Potenziale digitaler Technologien voll ausschöpfen können, müssen die Menschen aber Vertrauen in ihre Sicherheit haben. Das gilt insbesondere für neue Anwendungen mit Künstlicher Intelligenz.

Nach der Bundestagswahl hat es eine neue Bundesregierung in der Hand, unser Land zukunftsfähiger, lebenswerter und sicherer zu machen. Die TÜV-Unternehmen leisten dazu ihren Beitrag, indem sie zum Beispiel die Einhaltung von Umweltstandards überwachen, für Vertrauen in digitale Technologien sorgen, die Qualität von Medizinprodukten prüfen oder die Mobilitätswende mit innovativen Sicherheitskonzepten ermöglichen.

Pandemiesouveränität aufbauen

Deutschland und die Europäische Union können aus der aktuellen Krise lernen und Pandemiesouveränität aufbauen. Um auch für künftige Ausnahmesituationen gewappnet zu sein, besteht politischer Handlungsbedarf:

• Prüfkapazitäten für systemrelevante Güter vorhalten
• Strukturen für die Pandemiebekämpfung schaffen
• Betriebsärztliche Versorgung als zentralen Baustein der Impfstrategie festlegen
• Systemrelevanz bundesweit definieren
• Corona-Management aufarbeiten

Nachhaltigkeit nach der Krise ins Zentrum stellen

Die Corona-Lockdowns haben dem Klima weltweit eine kurze Atempause verschafft – auch Deutschland hat sein Klimaschutzziel für das Jahr 2020 übertroffen. Dieser positive Trend muss sich fortsetzen. Jetzt steht ein kurzes Zeitfenster offen, aus der Krise zu lernen und Wirtschaft und Gesellschaft konsequent nachhaltig und kreislauforientiert auszurichten. Eine Rückkehr in die „alte Normalität“ ist der falsche Weg. In der kommenden Legislaturperiode müssen Klima- und Umweltschutz im Zentrum des Regierungshandelns stehen. Der TÜV-Verband sieht hier folgende Handlungsfelder:

• Erneuerbare Energien stärker ausbauen
• Den Markthochlauf von Wasserstoff nachhaltig und sicher gestalten
• Nachhaltigkeitskriterien für Batterien festlegen
• Kreislaufwirtschaft konsequent vorantreiben

Digitalstandort mit Vertrauen und Sicherheit vorantreiben

Die Corona-Pandemie hat die Schwachstellen des Digitalstandortes Deutschland sehr deutlich aufgezeigt – und in vielen Bereichen einen Digitalisierungsschub ausgelöst. Die neue Bundesregierung muss diesen  Impuls nutzen und die rasche Verbreitung digitaler Lösungen ehrgeizig vorantreiben. Dieser Entwicklung muss digitale Sicherheit zugrundeliegen. Deswegen fordern wir:

• Stärkung der Sicherheit im Cyberraum
• Regulierung Künstlicher Intelligenz
• Aufbau eines „AI.Testing Hub“

Mobilitätswende digital und nachhaltig gestalten

Die Zukunft der individuellen Mobilität liegt in der Kombination verschiedener Verkehrsmittel: vom eigenen, geliehenen oder autonom fahrenden Auto über Fahrrad und E-Scooter bis zum Öffentlichen Personennahverkehr. Damit wir diese Verkehrsträger problemlos kombinieren und wechseln können, braucht es tragfähige und effektive Mobilitätskonzepte – und natürlich sichere Verkehrsmittel. Wichtig werden für die Phase von 2021-2025 daher:

• Vertrauen in Elektromobilität schaffen
• Rechtsrahmen für automatisiertes Fahren schaffen
• TrustCenter-Konzept umsetzen
• Wasserstoff-Mobilität sicher gestalten

Das Übersichtspapier des TÜV-Verbands zur Bundestagswahl 2021 zum Download

„Zukunft Deutschland: Nachhaltig, digital und resilient durch unsichere Zeiten“

Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021

Wir haben nachgefragt: Wie stehen die demokratischen Parteien in Deutschland zu den Themen, die uns in der kommenden Legislaturperiode und darüber hinaus beschäftigen werden? Antworten konnten die Parteien zu Fragen nach künftiger Pandemiesouveränität, der Förderung des Energieträgers Wasserstoff, dem Ausbau und der sicheren Ausgestaltung von Windenergie, Plänen zur unabhängigen Drittprüfung Künstlicher Intelligenz und einigen mehr.

Die Antworten der einzelnen Parteien

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
CDU/CSU
DIE LINKE
SPD

TÜV® MeetUp zur Bundestagswahl

„Neustart in unsicheren Zeiten“ – das war das Thema, über das Dr. Dirk Stenkamp, Präsident des TÜV-Verbands und CEO TÜV NORD GROUP, anlässlich der Bundestagswahl bei einem digitalen TÜV® MeetUp mit Markus Blume MdL, Generalsekretär der CSU, Daniel Föst MdB, Vorsitzender der FDP Bayern, Ates Gürpinar, Stellvertretender Parteivorsitzender DIE LINKE, und Ricarda Lang, Stellvertretende Bundesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sprach.